Stadtratssitzung am 15. Februar 2018

Bekanntmachung

Einladung zur 61. Sitzung des Stadtrates

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am

Donnerstag, 15. Februar 2018, um 19:00 Uhr,
im Sitzungssaal im Historischen Rathaus Gräfenberg statt.

An die Bevölkerung ergeht herzliche Einladung!

Tagesordnung

  1. Bürgerfragestunde
  2. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 18.01.2018
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen bei denen der Grund für die Geheimhaltung weggefallen ist, Informationen des Bürgermeisters
  4. Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Anbringung eines Werbeschildes am Gebäude Bayreuther Str. 8; Antragsteller: Andreas Selbmann
  5. Naturschutzrechtliche Erlaubnis – Errichtung eines Pferdeunterstandes auf dem Flst. 2751 Gemarkung Thuisbrunn, Höfles; hier: Stellungnahme der Stadt Gräfenberg
  6. Antrag auf Verlängerung des Bauantrags auf Umbau eines bestehenden Werkstattgebäudes zu einem Einfamilienhaus in Lilling 3; Antragsteller: Markus und Bettina Kögel
  7. Bauantrag auf Umbau und Sanierung sowie verschieben der Fertiggarage auf dem Flst. 2776/2 Gemarkung Thuisbrunn, Höfles 22; Antragsteller: Michaela Moritz
  8. Bauvoranfrage zur Errichtung von drei Einfamilienhäusern und einer landwirtschaftlichen Lager- und Gerätehalle auf dem Flst. 2065 Gemarkung Thuisbrunn, Hohenschwärz; Antragsteller: Erich Schwarz
  9. Bauvoranfrage auf Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Flst. 1102 Gemarkung Thuisbrunn, Hohenschwärz; Antragsteller: Christoph und Melanie März
  10. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Stallung zu einer Hackschnitzelheizungsanlage auf dem Flst. 13 Gemarkung Lilling; Antragsteller: Pingold GbR
  11. Bauantrag auf Nutzungsänderung eines bestehenden Pflegeheimes zu einer Eirichtung für betreutes Wohnen auf den Flst. 853, 852 Tfl. Gemarkung Guttenburg, Im Kirschgarten 8; Antragsteller: SeniVita Sozial gGmbH
  12. Bauantrag auf Aufstockung eines Obergeschosses zur Neuschaffung zweier Tagespflegeeinrichtungen auf dem Flst. 852 Gemarkung Guttenburg, Im Kirschgarten 8; Antragsteller: SeniVita Sozial gGmbH
  13. Bauantrag auf Errichtung einer Unterstellhalle für landwirtschaftliche Geräte auf dem Flst. 1570 Gemarkung Gräfenberg; Antragsteller: Alfred Eckert
  14. Bauantrag auf Fassadensanierung, Umbau Fachklassentrakt und Umnutzung einzelner Räume auf dem Flst. 380 Gemarkung Gräfenberg, Kasberger Str. 31, 33 und 37; Antragsteller: Landkreis Forchheim
  15. Bebauungsplan Schießbergfelder – Antrag auf Ausnahmengenehmigungen zur Errichtung von Garagen
  16. Antrag auf Stellungnahme der Stadt Gräfenberg zur Ausweisung eines Baugebietes in Lillinger Höhe
  17. Bestellung eines weiteren Mitgliedes und eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Schulverbandes Gräfenberg
  18. Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.
  19. Bekanntgabe Protokoll der Bürgerversammlung am 9. November 2017
  20. Bauleitplanung Gemeinde Obertrubach, Aufstellung des Bebauungsplans „Raunerhof“, hier: Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  21. Bauleitplanung Gemeinde Obertrubach, Aufstellung des Bebauungsplans „Wirtswiese“, hier: Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  22. Anfragen gemäß § 32 der Geschäftsordnung

Gräfenberg, 9. Februar 2018

Stadt Gräfenberg

Hans-Jürgen Nekolla
Erster Bürgermeister

Einen Übersicht der Sitzungstermine 2018 finden Sie hier.

 

Wahl der Schöffen und Jugendschöffen 2018

Wahl der Schöffen und Jugendschöffen 2018

Schöffen gesucht!

Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt. Gesucht werden für die Stadt Gräfenberg Frauen und Männer, die am Amtsgericht Forchheim und Landgericht Bamberg als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Die Gemeindevertretungen und der Jugendhilfeausschuss des Landreises Forchheim schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Haupt- und Hilfsschöffen.

Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 1.1.2019 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.

Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d. h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement resultieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Schöffen in Jugendstrafsachen sollen in der Jugenderziehung über besondere Erfahrung verfügen.

Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich.

Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben. Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden. Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff in das Leben anderer Menschen durch das Urteil. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat.

Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch – haben die Schöffen daher mit zu verantworten. Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben.

In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteilsvorschlag standhaft vertreten können, ohne besserwisserisch zu sein, und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportunistisch zu sein. Ihnen steht in der Hauptverhandlung das Fragerecht zu. Sie müssen sich verständlich ausdrücken, auf den Angeklagten wie andere Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argumentativ teilnehmen. Ihnen wird daher Kommunikations- und Dialogfähigkeit abverlangt.

Interessenten bewerben sich für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsachen (gegen Erwachsene) bis zum 20. März 2018, bei der Stadt Gräfenberg, Kirchplatz 8, 91322 Gräfenberg (Tel.: 09192/709-40). Ein Formular kann hier oder unter www.schoeffenwahl.de heruntergeladen werden.

Interessenten für das Amt eines Jugendschöffen richten ihre Bewerbung bis zum 12. März 2018 ebenfalls an die Stadt Gräfenberg, Kirchplatz 8, 91322 Gräfenberg, Tel.: 09192/709-40. Bewerbungsformulare können hier oder unter www.schoeffenwahl.de heruntergeladen werden.

Die Formulare sind auch im Bürgerbüro der Verwaltungsgemeinschaft Gräfenberg erhältlich.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Download.

Gräfenberg, 07.02.2018

Hans-Jürgen Nekolla
1. Bürgermeister
Stadt Gräfenberg

Breitbandausbau – Informationsveranstaltung am Mittwoch, 21.02.2018

Breitbandausbau der Stadt Gräfenberg

Bald auch schnelles Internet für den Ortsteil Höfles, den Gewerbepark Hüll und in den Straßen Am Schönfeld, Bayreuther- und Egloffsteiner Straße.

Wir möchten alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gräfenberg zu einer Informationsveranstaltung „Was muss ich jetzt tun, um in den Genuss einer höheren Bandbreite zu kommen“ einladen.

Termin: Mittwoch 21.02.2018 um 18:30 Uhr
in Gräfenberg, Sportheim TSV 09 Gräfenberg, Bayreuther Straße 41

Gräfenberg, 02. Februar 2018

Hans-Jürgen Nekolla
Erster Bürgermeister Stadt Gräfenberg

Stellenausschreibung Kindervilla Thuisbrunn als staatlich anerkannte/n Kinderpfleger/in

Stellenausschreibung

Die Stadt Gräfenberg sucht zum 01. Juni 2018 eine/n

staatlich anerkannte/n Kinderpfleger/in

in Teilzeit mit 22 Wochenstunden für die Kindervilla SonnenKäfer Thuisbrunn.

Die Bewerberin / der Bewerber sollte bereit sein sämtliche anfallenden Aufgaben im Bereich der Kinderbetreuung zu übernehmen. Verfügen Sie über Motivation, Kreativität und Teamgeist? Dann würden wir Sie gerne persönlich kennenlernen.

Geboten wird ein Arbeitsplatz im Team des Kindergartens Thuisbrunn. Die Vergü-tung erfolgt nach den modernen tarifrechtlichen Vorgaben des TVöD (VKA).

Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen (Lebenslauf, Ausbildungsnachweisen, usw.) richten Sie bitte bis spätestens 15.03.2018 an die Stadt Gräfenberg, Kirchplatz 8, 91322 Gräfenberg oder per E-Mail an linda.schwerin@graefenberg.de (Anhänge im PDF-Format).

Nähere Auskünfte zu dieser Tätigkeit erhalten Sie von Frau Schwerin (Tel.: 09192 / 709 – 36) oder von Herrn Steinlein (Tel.: 09192 / 709 – 20).

Stellenausschreibung Kindervilla Thuisbrunn als SPS 1 oder SPS 2 Praktikant/in

Stellenausschreibung

Die Stadt Gräfenberg sucht zum 01.09.2018 eine/n

SPS 1 oder SPS 2 Praktikantin/Praktikanten

für die Kindervilla Thuisbrunn.

Verfügen Sie über Motivation, Kreativität und Teamgeist? Dann würden wir Sie gerne persönlich kennenlernen.

Geboten wird ein Ausbildungsplatz im Team des Kindergartens Thuisbrunn.

Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen richten Sie bitte bis spätestens 15.02.2018 an die Stadt Gräfenberg, Kirchplatz 8, 91322 Gräfenberg oder per E-Mail an linda.schwerin@graefenberg.de (Anhänge im PDF-Format).

Nähere Auskünfte zu dieser Tätigkeit erhalten Sie von Frau Schwerin (Tel.: 09192 / 709 – 36) oder von Herrn Steinlein (Tel.: 09192 / 709 – 20).

Weihnachtsgruß

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

Weihnachten, das Fest der Liebe steht vor der Tür und gerade in dieser Zeit wünschen wir uns alle ganz bewusst

„Friede auf Erden“.

Doch wir wissen, dass die Menschheit weit davon entfernt ist, diesen Wunsch umzusetzen.
Lassen Sie uns wenigstens dafür sorgen, dass in unserer nächsten Umgebung möglichst viel Frieden Platz findet und dass wir die Menschen, denen es nicht so gut geht, gerade in diesen Tagen nicht vergessen.

Wir, die Bürgermeister der Verwaltungsgemeinschaft Gräfenberg, danken allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in ihrem Umfeld für ihre Mitmenschen und für die Gemeinschaft einsetzen, die in den Vereinen mitarbeiten, Verantwortung in der Seniorenarbeit, oder für unsere Kinder mit übernehmen und für die Nachbarschaftshilfe, die in unseren ländlich strukturierten Kommunen auch noch immer gut gelebter Brauch ist.

Allen Menschen, die an Weihnachten ihren Dienst tun, wie zum Beispiel den Pflegekräften, die auch an diesen Tagen unseren kranken Mitmenschen die tägliche Pflege angedeihen lassen, gilt unser besonderer Dank.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir möchten Sie alle ermutigen, sich weiterhin im bisherigen großartigen Maße für den sozialen Zusammenhalt einzusetzen.

Allen einsamen, trauernden und kranken Menschen in unseren Kommunen sei gerade in diesen Tagen Zuversicht und Hoffnung beschieden.

Ihnen allen, liebe Mitbürgerinnen und liebe Mitbürger, wünschen wir friedvolle und frohe Weihnachtstage und ein gesundes und gesegnetes Jahr 2018.

Hans-Jürgen Nekolla
1. Bürgermeister
Stadt Gräfenberg

Gisela Bauer
1. Bürgermeisterin
Marktgemeinde Hiltpoltstein

Rudolf Braun
1. Bürgermeister
Gemeinde Weißenohe

 

 

Jetzt schnelles Internet für Gräfenberg – Medieninformation Deutsche Telekom

Deutsche Telekom AG – MEDIENINFORMATION

Gräfenberg, 13. Dezember 2017

Jetzt schnelles Internet für Gräfenberg

  • Rund 1.800 Haushalte können ab sofort schneller ins Internet
  • Mehr Tempo: mit Geschwindigkeiten bis zu 50 MBit/s surfen
  • Mehr Geschwindigkeit bei der Telekom buchen

Rund 1.800 Haushalte im Vorwahlbereich 09192 in Gräfenberg in den Ortsteilen Gräfenberg-Ost, Gräfenberg-West, Gräfenbergerhüll, Guttenburg, Haidhof, Hohenschwärz, Kasberg, Lilling, Lillinger Höhe, Neusles, Rangen, Schlichenreuth, Sollenberg, Thuisbrunn sowie Walkersbrunn können jetzt schneller im Internet surfen. Im neuen Netz sind Telefonieren, Surfen und Fernsehen gleichzeitig möglich. Das gilt auch für Musik- und Video-Streaming oder das Speichern in der Cloud. Das maximale Tempo beim Herunterladen steigt auf bis zu 50 Megabit pro Sekunde (MBit/s). Die Telekom hat dafür rund 59 Kilometer Glasfaser verlegt und 21 Verteiler neu aufgestellt oder mit moderner Technik aufgerüstet.

Im Ortsteil Höfles, dem Gewerbepark Hüll und in den Straßen Am Schönfeld, Bayreuther- und Egloffsteiner Straße sind die
Tarife/Produkte im Laufe des ersten Quartals 2018 ebenfalls buchbar. Dazu informieren wir separat. Hier sind dann Bandbreiten ab 50  MBit/s bis zu derzeit 1.000 MBit/s möglich.

Bedingt durch Engpässe bei den Tiefbauunternehmen hat es nun doch 8 Monate länger gedauert als geplant. Aber nun freuen wir uns, dass es endlich so weit ist:

Gräfenberg hat eine Auffahrt zur Datenautobahn, sagt Hans- Jürgen Nekolla, Bürgermeister von Gräfenberg. „Unsere Stadt wird damit als Wohn- und Arbeitsort noch attraktiver. Wir danken der  Telekom für die gute Zusammenarbeit.“

„Wer die schnellen Internetanschlüsse nutzen möchte, kann sie ab sofort online, telefonisch oder im Fachhandel buchen“, sagt Klaus Neuendank, Regionalmanager der Deutschen Telekom. „In kürzester Zeit sind jetzt Videos aufgerufen, Bankgeschäfte erledigt und Urlaube gebucht.“

So kommt das schnelle Netz ins Haus

Auf der Strecke zwischen der örtlichen Vermittlungsstelle und dem Verteiler wird das Kupfer- durch Glasfaserkabel ersetzt. Das sorgt für erheblich höhere Übertragungsgeschwindigkeiten. Die Verteiler werden zu Multifunktionsgehäusen (MFG) umgebaut. Die großen grauen Kästen am Straßenrand werden zu Mini-Vermittlungsstellen. Im MFG wird das Lichtsignal von der Glasfaser in ein elektrisches Signal umgewandelt und von dort über das bestehende Kupferkabel zum Anschluss des Kunden übertragen.

Es gilt die Faustformel: Je näher der Kunde am MFG wohnt, desto höher ist seine Geschwindigkeit.

In der Regel werden in Gräfenberg Geschwindigkeiten von bis zu 50 MBit/s an den Anschlüssen zur Verfügung stehen. Durch den Einsatz der Vectoring-Technik könnten diese Anschlüsse schon heute auf bis 100 MBit/s beschleunigt werden, allerdings lassen das die EU-Förderrichtlinie derzeit noch nicht zu.

Aufgrund der technischen Anforderungen wurde für den Gewerbepark Hüll, das Gewerbegebiet Am Schönfeld und den Ortsteil Höfles im Rahmen des Ausbaukonzepts eine Sonderlösung vereinbart. Hier endet das Glasfaserkabel nicht im MFG am Straßenrand, sondern hier wird die Glasfaser bis in die Häuser gezogen.

Der Weg zum neuen Anschluss

Wer mehr über Verfügbarkeit, Geschwindigkeiten und Tarife der Telekom erfahren will, kann sich im Telekom Shop, beim teilnehmenden Fachhandel, im Internet oder beim Kundenservice der Telekom informieren:

  • Telekom Shop Lauf a. d. Pegnitz, Marktplatz 18, Lauf
  • Telekommunikation ist Mehr, Nürnberger Str. 50, Lauf
  • www.telekom.de/schneller
  • Neukunden: 0800 / 330 3000 (kostenfrei)
  • Telekom-Kunden: 0800 / 330 1000 (kostenfrei)

Deutsche Telekom AG – Corporate Communications
Dr. Markus Jodl, Pressesprecher

Gräfenberger Vorweihnacht am 17.12.2017

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am Sonntag, 17. Dezember 2017 findet wieder die Gräfenberger Vorweihnacht der Ortsgruppe des FSV Gräfenberg am Kirchplatz statt.

Folgendes Programm findet statt:

  • 10:30 Uhr:
    Eröffnungsfeier auf dem Kirchplatz unter Mitwirkung der Blasmusik und dem gemischten Chor MGV Frankonia Gräfenberg, des 1. Bürgermeisters Hans-Jürgen Nekolla und dem 1. Vorsitzenden des FSV Bernd Albig
    Übergabe des Spenden-Schecks an die Elterninitiative krebskranker Kinder Erlangen
  • 14:00 Uhr:
    Kinderchor „Singflöhe“, MGV Frankonia
  • 15:00 Uhr:
    Kindertanzgruppe, FSV Gräfenberg
  • 16:00 Uhr:
    Posaunenchor Thuisbrunn
  • 17:00 Uhr:
    Fränkischer Advent in der evang. Pfarrkirche mit Herrn W. Tausendpfund, Egloffsteiner Burgspatzen, dem Hackbrettensemble „Saitwärts“, dem Eckentaler Klarinetten Trio und A. Kasch an der Orgel
  • 18:15 Uhr:
    Ökomenische Aktion, Verteilung des Friedenslichtes aus Bethlehem
  • 19:00 Uhr:
    Nürnberger Christkind spricht den Nürnberger und Gräfenberger Prolog
    Posaunenchor Gräfenberg

Hier finden Sie den Flyer sowie das Plakat.

 

Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2018

Das Statistische Landesamt Bayern hat den gesetzlichen Auftrag, alle 5 Jahre die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) zu erheben. Im Rahmen der EVS werden bundesweit rund 60.000 Haushalte zu ihren Einnahmen- und Ausgaben befragt. Die teilnehmenden Haushalte in Bayern erhalten dafür eine Geldprämie von mindestens 85 Euro.

Die Ergebnisse dieser Befragung liefern der Bundesregierung wichtige Daten z. B. für den Armuts- und Reichtumsbericht, ferner bieten sie die Grundlage zur Berechnung der Regelsätze. Um eben diese wichtige Daten repräsentativ darstellen zu können, ist es insbesondere bei dieser Erhebung zwingend erforderlich, alle Bevölkerungsgruppen abzubilden. Die Teilnahme an dieser Erhebung ist freiwillig, im Zuge dessen sind zahlreiche Werbemaßnahmen notwendig, um die für Bayern erforderlichen 12.000 Ein- und Mehrpersonenhaushalte zu gewinnen.

Wenn Sie mitmachen möchten, gehen Sie am besten direkt auf die Internetseite der EVS 2018: www.statistik.bayern.de oder www.evs2018.de. Hier finden Sie detaillierte Informationen und ein Teilnahmeformular für die EVS 2018 sowie ausgewählte Ergebnisse der EVS 2013.

Haben Sie darüber hinaus noch Fragen? Das Statistische Landesamt steht unter der kostenfreien Rufnummer 0800-57 57 001 zu Verfügung. Sie können sich auch per E-Mail (evs2018@statistik.bayern.de) oder schriftlich an das Bayerische Landesamt für Statistik (Sachgebiet 45 – Team EVS, Nürnberger Str. 95, 90762 Fürth) wenden.

Hier finden Sie die Pressemitteilung des Bayerischen Landesamtes für Statistik vom 06.10.2017.