Bekanntmachung

Einladung zur 54. Sitzung des Stadtrates

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am

Donnerstag, 9. November 2023 um 20:00 Uhr,
im großen Sitzungssaal im Historischen Rathaus, Marktplatz 1, 91322 Gräfenberg statt.

An die Bevölkerung ergeht herzliche Einladung!

Tagesordnung

  1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 14.09.2023
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen bei denen der Grund für die Geheimhaltung weggefallen ist, Informationen des Bürgermeisters
  3. Erneute Behandlung – Formlose Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Flst. 168/4, Gmkg. Thuisbrunn (Thuisbrunn 126)
  4. Bekanntgabe des Berichts über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2020 der Stadt Gräfenberg
  5. Strombeschaffung für die Jahre 2024 und 2025; hier: SLP und HS
  6. Haushalt 2023 der Stadt Gräfenberg; erneute Behandlung
  7. Beschlussfassung über das Kommunale Förderprogramm der Stadt Gräfenberg für das Jahr 2024
  8. Bedarfsmitteilung Städtebauförderung; hier: Beschlussfassung über den Jahresantrag 2024
  9. Beschlussfassung zur Finanzierung des Modulpark 2; hier: Abschluss eines Mietvertrages
  10. Wasserrecht: Versickern von Niederschlagswasser aus der Betriebsfläche des Schotterwerks Endress; hier: Bekanntgabe der Erteilung der Genehmigung
  11. Antrag zur Freibadsanierung (Förderprogramme und Zeitplanung)
  12. Erstellung einer Prioritätenliste zur Instandsetzung der städtischen Orts- u. Gemeindeverbindungsstraßen
  13. Genehmigung der Entwurfsunterlagen zur Erweiterung Versickerungsbecken Hohenschwärz und Zuwendungsantrag zur Anlagensanierung gem. RZWas 2021
  14. Anfragen gemäß § 31 der Geschäftsordnung

Gräfenberg, 2. November 2023

Stadt Gräfenberg

Ralf Kunzmann
Erster Bürgermeister