Bekanntmachung

Einladung zur 19. Sitzung des Stadtrates

Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtrates findet am

Donnerstag, 8. Juli 2021, um 18:30 Uhr,
in der Grundschulturnhalle Gräfenberg, Am Sportplatz 1, 91322 Gräfenberg statt.

An die Bevölkerung ergeht herzliche Einladung!

Tagesordnung

  1. Bürgerfragestunde
  2. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 10.06.2021
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen bei denen der Grund für die Geheimhaltung weggefallen ist, Informationen des Bürgermeisters
  4. Antrag auf Errichtung einer Abstellhalle auf dem Flst. 533/3, Gmkg. Gräfenberg (Nähe Schelmäckerweg); Antragsteller: Harald Kailer
  5. Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis + Bauantrag auf Anbau einer Zugangstreppe zur DG-Wohnung mit Eingangsgaube auf dem Flst. 3/1, Gmkg. Gräfenberg (Untere Stadtmauerstr. 6); Antragsteller: Ilias Fady
  6. Sanierung La Grotta
    a) Festlegung der Ausführungsart der Eingangstüren
    b) Antrag auf denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zur Sanierung des befahrbaren Flachdaches und der Eingangstüren der Gaststätte „La Grotta“ auf dem Flst. 160/2, Gmkg. Gräfenberg (Bayreuther Straße); Antragsteller: Stadt Gräfenberg
  7. Bauleitplanung Stadt Gräfenberg; Einbeziehungs- und Klarstellungssatzung „Neusles“
    a) Behandlung der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB
    b) Behandlung der Anregungen aus der Behördenbeteiligung und zur Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
    c) Satzungsbeschluss
  8. Bundestagswahl am 26.09.2021; Vorschläge zur Berufung von Wahlvorstandsmitgliedern
  9. Antrag auf Vorrang von Recyclingbaustoffen bei Baumaßnahmen der Stadt Gräfenberg
  10. Erlass einer Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen der Stadt Gräfenberg (Anstalt des öffentlichen Rechts)
  11. Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für das Gebiet der Stadtteile Gräfenberg, Gräfenbergerhüll, Guttenburg, Kasberg, Neusles, Sollenberg und Walkersbrunn
  12. Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für das Gebiet der Stadtteile Haidhof, Hohenschwärz, Thuisbrunn und Höfles
  13. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept des Marktes Neunkirchen a. Brand; hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
  14. Bauleitplanung Gemeinde Obertrubach: Einbeziehungssatzung „Herzogwind-Südwest I“; hier: Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  15. Bauleitplanung Gemeinde Obertrubach: Einbeziehungssatzung „Herzogwind-Südwest II“; hier: Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  16. Anfragen gemäß § 31 der Geschäftsordnung

Gräfenberg,  1. Juli 2021

Stadt Gräfenberg

Ralf Kunzmann
Erster Bürgermeister